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15. Mai 2009

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Schulz: „Stimme der Vergangenheit“ ist Zukunft

Europaabgeordnete Erika Mann SPD-Spitzenkandidat zur Europawahl in Göttingen

Am 7. Juni 2009 wird ein neues Europaparlament gewählt. Um für die Sozialdemokratie und eine hohe Wahlbeteiligung zu werben, war Martin Schulz einer Einladung der Südniedersächsischen Europaabgeordneten Erika Mann und des SPD-Unterbezirksvorsitzenden Thomas Oppermann gefolgt.




Infos zur Europawahl
So funktioniert die Europawahl:
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Zur Europawahl am 7. Juni 2009 haben Sie eine Stimme, die Sie einer Partei oder politischen Vereinigung geben können. Da die Europawahl eine reine Listenwahl ist, können Sie keine Personen wählen. Ihre Zustimmung zu den Personen können Sie durch das Kreuz bei der jeweiligen Partei abgeben.
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In seiner Begrüßung der rund 130 Gäste hob Thomas Oppermann die europäische Bedeutung der Universität Göttingen hervor. Erika Mann habe die Interessen der Forschungseinrichtungen in der Region vorbildlich vertreten und dazu beigetragen, dass der Forschungsstandort Göttingen europaweit Anerkennung genießt.

Auch Martin Schulz, der nicht nur Fraktionsvorsitzender der Sozialistischen Fraktion im Europäischen Parlament, sondern auch gleichzeitig Spitzenkandidat der deutschen SPD zur Wahl ist, lobte die Arbeit seiner Kollegin Erika Mann. Sie sei eine „wirklich herausragende Abgeordnete“ und für die Arbeit im Europäischen Parlament unverzichtbar. Insbesondere im Bereich der Außenhandelspolitik sei Mann eine weithin geschätzte Expertin.

In seiner Rede ging Martin Schulz auf die Bedeutung der Europäischen Einigung für Frieden und Wohlstand hervor. Diese Versprechen auf Frieden und Wohlstand hätten in den 1980er Jahren der Europäischen Gemeinschaft eine hohe emotionale Zustimmung seitens der Bevölkerung gesichert. Doch seit den 1990ern sei das erfolgreiche europäische Modell, das auf der Gleichrangigkeit von Wirtschaft und sozialer Sicherheit gründete, kaputt gemacht worden durch konservative und marktradikale Kräfte. Sie hätten weniger Lohn, längere Arbeitszeiten und weniger Mitbestimmung gepredigt und sich damit überwiegend durchgesetzt.

Erst im November 2007, als seine Fraktion im Europäischen Parlament eine stärkere Kontrolle der Finanzmärkte und eine Beschränkung für Managergehälter gefordert habe, sei sie damit nicht durchgedrungen, so Schulz. „Die konservativ-liberale Mehrheit im Parlament hat die Themen noch nicht einmal auf die Tagesordnung setzen lassen“, erzählt Schulz. „Der Vorsitzende der Liberalen Fraktion sagte nach meiner Rede „Meine Damen und Herren, Sie hörten die Stimme der Vergangenheit.“"

Unter dem Eindruck der Wirtschaft- und Finanzkrise seien dieselben Forderungen seiner Fraktion dieses Jahr erneut im Parlament diskutiert um mit 580 Stimmen beschlossen worden. Auch die Konservativen und Liberalen hätten zugestimmt.

Die Stimme der Vergangenheit sei eben doch nicht so falsch, resümiert Schulz. „In sozialer Gerechtigkeit, im Gleichklang von Wirtschaft und Sozialem, liegt die Zukunft für Europa. Dafür kämpft die SPD“, sagte Schulz unter dem Beifall der Gäste.

Dem stimmte auch Erika Mann zu. Sie forderte ein europäisches Sozialmodell sowie eine soziale Fortschrittsklausel in den EU-Verträgen und kündigte an, auch weiterhin die Region Südniedersachsen kraftvoll im Europäischen Parlament vertreten zu wollen.

Informationen zur Südniedersächsischen Europaabgeordneten Erika Mann

Internetseite von Erika Mann, MdEP

Martin Schulz in Göttingen
Martin Schulz, Erika Mann und Thomas Oppermann (v. l. n. r.) werben für Europa.


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