„Der Staat muss die NPD verbieten“
22.02.2012 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Der Landesvorsitzende der niedersächsischen SPD Stephan Weil hat den Abzug von V-Leuten des Verfassungsschutzes nach Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes aus der rechtsextremen NDP gefordert. „Die NDP muss verboten werden. Dafür ist ein niet- und nagelfester Verbotsantrag erforderlich, und diesen kann es nur geben, wenn der Verfassungsschutz aus Bund und Ländern seine Informanten aus Entscheidungsstrukturen abzieht“, sagte Weil.
Forderung nach Masterplan Ems
22.02.2012 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
In einer gemeinsamen Erklärung sprechen sich der SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote und Meyer-Betriebsrats-Chef Thomas Gelder für den Standort Papenburg der Meyer-Werft aus: „Es gibt für uns kein Wenn und Abend.“ Sie weisen die Forderung der Landtags-Grünen entschieden zurück, die Werft an die Küste zu verpflanzen, wie es die Grüne-Landtagsabgeordnete Meta Janssen-Kucz erneut verlangt hatte.
Stephan Weil begrüßt Nominierung Gaucks
20.02.2012 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil kommentiert die Nominierung von Joachim Gauck zum Bundespräsidenten mit folgenden Worten:
„Nach zwei Fehlgriffen von Bundeskanzlerin Merkel ist das Amt des Bundespräsidenten deutlich beschädigt.
Modder und Laaken neue Landtagskandidaten im Kreis Leer
20.02.2012 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Johanne Modder, Landtagsabgeordnete aus dem nordwestlichsten Bereich Niedersachsens, tritt erneut als Kandidatin für das Landesparlament im Wahlkreis 84 (Leer/Borkum) an. Unterstützt wird sie jetzt von Sascha Laaken, der ebenfalls im Landkreis Leer kandidiert (Wahlkreis 83).
Stephan Weil begrüßt Rücktritt Wulffs
17.02.2012 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Hannover. Zum Rücktritt von Christian Wulff vom Amt des Bundespräsidenten
erklärt der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Stephan
Weil:
„Ich habe den Rücktritt von Christian Wulff zu Kenntnis genommen.
Politisch war er unausweichlich. Die Integrität des Bundespräsidenten ist
für das Amt unverzichtbar.
Schostok: „Wulff-Rücktritt folgerichtig“
17.02.2012 | 0 Kommentare
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SPD Niedersachsen
Zum Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Schostok:
„Wir haben heute den Rücktritt des Herrn Bundespräsidenten mit Respekt zur Kenntnis genommen. Nach den Ereignissen und Erkenntnissen der vergangenen Wochen war dieser Schritt folgerichtig.
